Die neue Mobilität: Das soll sich für E-Scooter, Hoverboard und Co. ändern

Elektrokleinstfahrzeuge

Was haben E-Scooter, Segway, Airwheels und Hoverboards gemeinsam? Sie sind allesamt akkubetriebene Kleinstfahrzeuge, die jede Menge Mobilität bieten. Vor allem in den Städten sind diese Mobilitätshilfen nicht mehr wegzudenken.

Was aber viele Eigentümer dieser kleinen Flitzer nicht wissen: Sie verstoßen damit teilweise gegen die Straßenverkehrsordnung und verschiedene andere Gesetze, weil sie für den Straßenverkehr nicht zugelassen sind. Die Ausnahme bilden hier Segways, die bereits straßentauglich verkauft werden. Für E-Scooter soll sich bis zum Sommer vieles ändern. Das sieht ein Gesetzentwurf des Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer vor.

 

Roller und Mofaversicherung

 

Wo liegen die Probleme solcher Kleinstelektrofahrzeuge?

Hoverboard und E-Scooter flitzen zwar überall auf den Gehwegen und Fahrradwegen hin und her, allerdings gibt es dafür noch keine rechtliche Grundlage. Diese Fahrzeuge fahren bis zu 20 Kilometer pro Stunde und sind daher nicht mehr Spielzeuge zu betrachten. Sie brauchen eine Betriebserlaubnis, um am Straßenverkehr teilzunehmen. Dazu gehört auch eine Pflichtversicherung, falls es mal zu einem Unfall kommt. Während für das Hoverboard mittelfristig noch keine Lösung in Sicht ist, soll der E-Scooter ab dem Sommer ganz legal auf deutschen Verkehrswegen herumfahren dürfen.

Wann gibt es grünes Licht für die E-Scooter?

Elektrokleinstfahrzeug

Durch das Bundesverkehrsministerium wurde bereits ein Referentenentwurf unterschrieben, der nun bei der EU-Kommission vorliegt. In Brüssel wird nun geprüft, ob die Bestimmungen des Entwurfes mit europäischen Recht vereinbar sind. Dazu hat die EU drei Monate Zeit. Gibt die EU grünes Licht, so geht der Entwurf danach in den Bundesrat, der die neue Elektro-Kleinstfahrzeuge-Verordnung dann absegnet. Ende Mai/Anfang Juni 2019 wird es also so weit sein, dass E-Scooter ganz regulär im Straßenverkehr fahren dürfen. Für Verkehrsminister Scheuer ist das quasi die letzte Überbrückung vom Öffentlichen Personennahverkehr bis zum eigentlichen Zielort, also vom Bus bis zur Arbeitsstätte oder nach Hause.

Gibt es ein Mindestalter für die E-Scooter?

In der neuen Verordnung sind Beschränkungen hinsichtlich des Alters und auch der Höchstgeschwindigkeit beschrieben. Demnach dürfen Kinder ab 12 Jahren einen E-Scooter nutzen. Dieses aber nur mit einer Höchstgeschwindigkeit von 12 Kilometer pro Stunde. Erst ab dem 14. Lebensjahr gilt: Maximal 20 Kilometer pro Stunde darf der Scooter fahren. Ein Führerschein ist dafür übrigens nicht notwendig. Zum Vergleich: Mit einem Fahrrad erreiche ich per Muskelkraft eine Geschwindigkeit von mehr als 20 Kilometern pro Stunde, brauche dafür aber auch keinen Führerschein. Eine Helmpflicht gibt es übrigens, wie beim Fahrrad, auch nicht. Experten empfehlen aber, einen Helm oder auch Knie- und Ellenbogenschützer zu verwenden.

Müssen E-Scooter versichert werden?

Ja, da kommen Sie nicht drum herum. E-Scooter fallen in die Kategorie der motorbetriebenen Fahrzeuge. Ähnlich wie E-Bikes, Motorroller oder Mofas. Damit brauchen E-Scooter eine Betriebserlaubnis. Sie müssen beim Kauf also auch darauf achten, dass das Gerät den Regelungen der Straßenverkehrsordnung (StVO) entspricht. Dazu sind in der Regel Herstellerhinweise vorhanden. Das Kennzeichen ist ein Versicherungskennzeichen, wie wir es von Mofa und Roller kennen. Es muss im hinteren Bereich des E-Scooters sichtbar angebracht werden. Die Kosten dafür sind noch nicht bekannt, hier warten die Versicherer auf letzte Entscheidungen zur Zulassung durch den Gesetzgeber.

Als Faustregel sagen die großen Versicherer, dass sich der Versicherungsbeitrag an dem von Mofa oder E-Bike orientieren wird. Verbraucherschützer fordern sogar, dass die Versicherungssummen in der Haftpflichtversicherung für Elektrokleinstfahrzeuge sogar an die Versicherungssummen der Kfz-Versicherung angelehnt werden. Dabei sprechen wir in der Haftpflicht von bis 100 Millionen Euro. Scheint, als wenn Verbraucherschützer diese Fahrzeuge für ähnlich gefährlich halten wie Kraftfahrzeuge. Die Bedenken sind aber auch nicht vollständig von der Hand zu weisen, wie auch Unfallforscher meinen. Dazu mehr noch im weiteren Verlauf dieses Blogbeitrages.

Wo darf ich künftig mit meinem E-Scooter fahren?

Dieses Thema ist nicht so ganz einfach zu betrachten: Hier gibt es mehrere Bestimmungen, auf die Sie achten müssen. Einfach überall los düsen ist nicht möglich.

  • Innerhalb geschlossener Ortschaft: Bei einer Höchstgeschwindigkeit von 12 km/h dürfen Kinder den Gehweg benutzen. Beträgt die Geschwindigkeit mehr als 12 km/h, so muss der E-Scooter auf den Radweg. Ist dieser nicht vorhanden, dürfen Sie auch die Straße benutzen. Kraftfahrstraßen sind aber tabu.
  • Außerhalb geschlossener Ortschaft: Hier dürfen Sie den Fahrradweg benutzen. Ist kein Fahrradweg vorhanden, dann dürfen Sie damit auch auf die Straße. Ausnahme gilt bei Kreisstraßen, Landstraßen und Bundesstraßen: Ist hier kein Fahrradweg vorhanden, so sind diese Straßen für E-Scooter tabu.
  • Nutzung von Gehwegen: Hier können die Kommunen, da die Verordnung viel Entscheidungsspielraum übriglässt, das Befahren von Gehwegen untersagen. Für Kinder bis zum 14. Geburtstag ist dann eine Nutzung nicht möglich, da sie ja nicht schneller als 12 km/h fahren dürfen. Bis zu dieser Geschwindigkeit wäre der Gehweg vorgesehen.
  • Nutzung von Fußgängerzonen: Wie bei Gehwegen gilt in der Fußgängerzone, dass Fußgänger Vorrang haben. Einfach kreuz und quer durch die Fußgängerzone düsen ist also nicht drin. Auch hier können Kommunen das Befahren mit dem E-Scooter verbieten.

Wie sieht es mit Bußgeldern bei der Nutzung von E-Scootern aus?

Einen Freibrief für die Fahrt auf der Straße oder dem Gehweg bekommt der E-Scooter natürlich nicht. Es gelten hier Regelungen zur Höchstgeschwindigkeit. Somit können bei Überschreiten der Höchstgeschwindigkeit auch Bußgelder verhängt werden. Wird auf dem Gehweg die Höchstgeschwindigkeit überschritten, dann fallen 20 Euro an. Kommt es zu einer Gefährdung von Fußgängern, dann sind es sogar 85 Euro. Ganz so sorglos sollten Sie also nicht die mobile Freiheit genießen. Das gilt im Übrigen auch für Kinder.

Da die Roller am Straßenverkehr teilnehmen, ist dafür auch eine Beleuchtung notwendig. Der Scooter muss mindestens einen nach vorne gerichteten Scheinwerfer haben. Beträgt die mögliche Höchstgeschwindigkeit mehr als 12 km/h, ist dazu noch ein Rücklicht zwingend notwendig. Ohne ausreichende Beleuchtung fällt ein Bußgeld in Höhe von 20 Euro an.

Wie sieht es mit einer Regelung für Hoverboards aus?

Elektrokleinstfahrzeuge

Hoverboards haben keine Lenkstange und sind einachsig. Dazu gibt es seitens des Gesetzgebers noch keinen Entwurf. Viele Kinder sind damit unterwegs, obwohl die Betriebserlaubnis fehlt, keine Versicherung und auch kein Führerschein vorahnden sind. Strafrechtlich kann das zu einem handfesten Problem werden – auch für Eltern, die ihre Kinder damit herumfahren lassen. Hier plant das Bundesverkehrsministerium im Herbst mit der Vorbereitung eines Gesetzentwurfes.

Dürfen Airwheels auf der Straße fahren?

Mann auf einem Elektrokleinstfahrzeug

Airwheels sind ebenfalls motorbetrieben Kleinstfahrzeuge. Diese haben nur ein Rad und jeweils links und rechts davon eine Trittfläche. Eine Lenkstange gibt es nicht, das Gerät wird nur durch die Gewichtsverlagerung gesteuert. Genau wie beim Hoverboard auch dürfen diese Gefährte nicht in öffentlichen Bereichen genutzt werden, da sie keine Betriebserlaubnis haben. Diese Betriebserlaubnis ist aber notwendig für Fahrzeuge, die bauartbedingt mit dem eigenen Antrieb schneller als 6 km/h fahren können. Wegen fehlender Lenkung, Beleuchtung oder Bremse gibt es also wie auch beim Hoverboard keine Betriebserlaubnis. Zudem müssten Benutzer nach der derzeitigen Gesetzeslage den Führerschein der Klasse B besitzen. Das ist vor allem bei Kindern nicht der Fall. Auch hier bleibt abzuwarten, welche Gesetzentwürfe das Verkehrsministerium zur Nutzung von Airwheels noch auf den Weg gebracht werden.

Sind Segways bereits zugelassen?

Elektrokleinstfahrzeuge

Ja, für Segways gilt bereits die Verordnung über die Teilnahme elektronischer Mobilitätshilfen am Verkehr (MobHV). Im zweiten Quartal 2019 wird diese Verordnung entfallen und Segways gehören dann in die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung. Segways dürfen allerdings erst Personen ab dem 14. Lebensjahr nutzen.

Unfallforscher sehen in E-Scootern und Hoverboards ein großes Risiko

Während der Bundesverkehrsminister die neuen Elektrokleinstfahrzeuge als echte Alternative in den Städten zum Auto betrachtet, sehen Unfallforscher darin ein großes Risiko. Insbesondere, wenn womöglich ab dem Herbst auch noch Hoverboards auf dem Gehweg benutzt werden dürfen. Dadurch, dass Hoverboards keine Lenkstange haben, sind sie extrem schwer zu manövrieren. Selbst bei einer Geschwindigkeit von 12 km/h kann es bei einer Kollision mit einem Fußgänger zu Verletzungen kommen. Eine Versicherungspflicht dafür ist also unumgänglich. Während Unfallforscher dafür plädieren, die Elektrokleinstfahrzeuge erst mit 15 Jahren freizugeben. Dagegen stemmt sich allerdings der Bundesverkehrsminister.

Familie im Wald

2 Kommentare zu “Die neue Mobilität: Das soll sich für E-Scooter, Hoverboard und Co. ändern

  1. Ich finde den Trend sehr gut! Einfach mal das Auto stehen zu lassen und mit kleineren Gefährten zur Arbeit zu fahren. Mein persönlicher Traum ist es auch mal vielleicht einen Mercedes Vorführwagen für die Freizeit zu kaufen. Ich spare darauf hin, indem ich bisher günstig Bus und Bahn fahre!

    1. Guten Morgen,

      genau darin liegt ja die Intention des Bundesverkehrsministers: Die letzten Meter vom Bus oder Bahn zur Arbeit oder nach Hause zu überwinden.

      Mittlerweile werden aber auch Stimmen laut, die die Nutzung dieser Kleinstelektrofahrzeuge auf Gehwegen zu beschränken, da sie faktisch ja auch Kraftfahrzeuge sind. Das Unfallrisiko wird als sehr hoch betrachtet.

      Mal schauen, wie sich der Entwurf letztendlich ausprägt.

      Ihnen ein schönes Wochenende.

      Manfred vom Team vergleichen-und-sparen.de

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